FAHRZEUG MIT EINEM SCHWENKRAD
Europäisches Patent · EP2580109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2580109
- Anmeldenummer
- EP12738206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2012
- Veröffentlicht
- 17.04.2013
- Erteilt
- 11.12.2013
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62H 7/00 (2006.01)B62K 21/24 (2006.01)B62K 9/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201161523215 P 12.08.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/053080 19.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/024371 21.02.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 11.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARON, Yoram
79505 Moshav Nir Israel, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.