FAHRZEUG MIT EINEM SCHWENKRAD

Europäisches Patent · EP2580109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2580109
Anmeldenummer
EP12738206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2012
Veröffentlicht
17.04.2013
Erteilt
11.12.2013
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62H 7/00 (2006.01)
B62K 21/24 (2006.01)
B62K 9/02 (2006.01)
Priorität
US 201161523215 P 12.08.2011
PCT-Anmeldung
PCT/IB2012/053080 19.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/024371 21.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 11.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARON, Yoram

79505 Moshav Nir Israel, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.