HAFTKLEBSTOFFE AUF DER BASIS VON PFLANZENÖL

Europäisches Patent · EP2580296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2580296
Anmeldenummer
EP11728452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2011
Veröffentlicht
17.04.2013
Erteilt
16.03.2016
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 7/02 (2006.01)
Priorität
US 352691 P 08.06.2010
US 394726 P 19.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/039450 07.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/156378 15.12.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 16.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Kaichang

Corvalis OR 97331-5751, US

LI, Anlong

Corvalis OR 97331-5751, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.