Löffellippe für einen Bagger

Europäisches Patent · EP2584105 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2584105
Anmeldenummer
EP13151557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2004
Veröffentlicht
24.04.2013
Erteilt
07.09.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
Priorität
US 425606 30.04.2003
Abgezweigt von
EP04750039
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 07.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

Esco Corporation

ESCO CORPORATION

2141 N.W. 25th Avenue, Portland Oregon 97210, US

Erfinderin/Erfinder

Emrich, Robert K.

Tigard, OR 97223, US

Briscoe, Terry L.

Portland, OR 97229, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.