KLEMM- UND ZUGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2585396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2585396
- Anmeldenummer
- EP11729300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2011
- Veröffentlicht
- 01.05.2013
- Erteilt
- 18.06.2014
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010032004 22.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/061021 30.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/010391 26.01.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 18.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRÖDER, Walter
57258 Freudenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.