KLEMM- UND ZUGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2585396 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2585396
Anmeldenummer
EP11729300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2011
Veröffentlicht
01.05.2013
Erteilt
18.06.2014
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 19/02 (2006.01)
Priorität
DE 102010032004 22.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/061021 30.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/010391 26.01.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 18.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHRÖDER, Walter

57258 Freudenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.