SPRITZE MIT VERMINDERTER HAFTREIBUNG

Europäisches Patent · EP2593163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2593163
Anmeldenummer
EP11725772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2011
Veröffentlicht
22.05.2013
Erteilt
12.08.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
DE 102010027243 15.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/060189 20.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/007251 19.01.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 12.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Transcodent GmbH & Co. KG

Zum Kesselort 53, 24149 Kiel, DE

Erfinderin/Erfinder

HEINZ, Jochen

24220 Flintbek, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.