Steckverbinder

Europäisches Patent · EP2594722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2594722
Anmeldenummer
EP12192886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2012
Veröffentlicht
22.05.2013
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/667 (2006.01)
Priorität
DE 102011055540 18.11.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 25.07.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten (SG)

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2017

  3. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rafeld-Cech, Karin

D-87499 Wildpoldsried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.