Steckverbinder
Europäisches Patent · EP2594722 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2594722
- Anmeldenummer
- EP12192886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2012
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/667 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011055540 18.11.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 25.07.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten (SG)
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2017
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Rafeld-Cech, Karin
D-87499 Wildpoldsried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.