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Europäisches Patent · EP2596692 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2596692
Anmeldenummer
EP12193806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2012
Veröffentlicht
29.05.2013
Erteilt
07.01.2015
Schutz endet spätestens
21.11.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01B 45/02 (2006.01)
A01G 1/12 (2006.01)
Priorität
BE 201100683 23.11.2011
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 07.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

Eliet NV

Zwevegemstraat 136, 8553 Otegem, BE

Erfinderin/Erfinder

Lietaer, Frederic

8553 Otegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.