SPRITZENARTIGER KOSMETIKBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2596717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2596717
- Anmeldenummer
- EP11809790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2011
- Veröffentlicht
- 29.05.2013
- Erteilt
- 17.03.2021
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/26 (2006.01)
- Priorität
- KR 20100007746 U 23.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2011/004261 10.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/011663 26.01.2012
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 17.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HWANG, Jae Kwang
Seoul 142-090, KR
LEE, Do Hoon
Incheon 403-030, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.