Mittel um mindestens einen Gegenstand zu binden
Europäisches Patent · EP2597053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2597053
- Anmeldenummer
- EP13155726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2007
- Veröffentlicht
- 29.05.2013
- Erteilt
- 30.09.2015
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 63/02 (2006.01)
- Priorität
- US 422854 07.06.2006
- Abgezweigt von
- EP07798204
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 30.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bailey, CO Colorado 80421, US
Broomfield, Colorado 80020, US
Commerce City, Colorado 80022, US
Arvada, CO Colorado 80004, US
Littleton, CO Colorado 80128, US
Edgewater, CO Colorado 80214, US
Denver, CO Colorado 80222, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.