TRAGBARER DUSCHKOPF MIT LUFTEINLASSABDECKUNG

Europäisches Patent · EP2599557 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2599557
Anmeldenummer
EP10855188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2010
Veröffentlicht
05.06.2013
Erteilt
01.04.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/18 (2006.01)
B05B 7/04 (2006.01)
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
CN 201020280521 U 29.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/CN2010/076831 13.09.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/012960 02.02.2012
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 01.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yu, Zhangjun

Zhangzhou City, Fujian 361004, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.