MEDIZINISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2601881 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2601881
Anmeldenummer
EP12800917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2012
Veröffentlicht
12.06.2013
Erteilt
26.11.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 1/05 (2006.01)
Priorität
JP 2011132588 14.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/062493 16.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/172908 20.12.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 26.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEI Shunji

Tokyo 151-0072, JP

ONO Wataru

Tokyo 151-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.