Kontinuierlich variable Riemenübertragung

Europäisches Patent · EP2602513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2602513
Anmeldenummer
EP12178658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2012
Veröffentlicht
12.06.2013
Erteilt
22.10.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 55/56 (2006.01)
Priorität
JP 2011270405 09.12.2011
JP 2012023001 06.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 22.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

KANZAKI KOKYUKOKI MFG. CO., LTD.

18-1, Inadera 2-Chome, Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Erfinderin/Erfinder

Ishino, Fumitoshi

Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Nakagawa, Shigeaki

Amagasaki-shi, Hyogo 661-0981, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.