Fahrzeugauslastungserkennung mit Flugzeitsensor

Europäisches Patent · EP2602640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2602640
Anmeldenummer
EP12195379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2012
Veröffentlicht
12.06.2013
Erteilt
25.09.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 17/02 (2006.01)
G01S 17/89 (2006.01)
G08G 1/017 (2006.01)
G08G 1/04 (2006.01)
G08G 1/054 (2006.01)
Priorität
US 201113315016 08.12.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 25.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maeda, Patrick

Mountain View, CA 94040, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.