Nebenluftvorrichtung für eine Abgasleitung einer Feuerstätte und eine mit einer solchen Nebenluftvorrichtung ausgestattete Abgasleitung, insbesondere Abgasaußenleitung
Europäisches Patent · EP2604921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2604921
- Anmeldenummer
- EP12196462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2012
- Veröffentlicht
- 19.06.2013
- Erteilt
- 04.03.2015
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23L 11/02 (2006.01)F23L 13/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011088297 12.12.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
- 04.03.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Böhringer, Dirk
56329 St. Goar, DE
Wolz, Simon
99088 Erfurt, DE
Stiehler, Eberhard
82291 Mamendorf, DE
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