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Europäisches Patent · EP2612829 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2612829
Anmeldenummer
EP11786617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2011
Veröffentlicht
10.07.2013
Erteilt
31.12.2014
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/40 (2006.01)
Priorität
JP 2010123324 28.05.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/061810 24.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2011/148918 01.12.2011
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 31.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014

Beteiligte

Inhaberin

Tsubakimoto Chain Co.

3-3, Nakanoshima 3-chome Kita-ku, Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Yoshihiro

Osaka-shi Osaka 530-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.