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Europäisches Patent · EP2615199 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2615199
Anmeldenummer
EP13150672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2013
Veröffentlicht
17.07.2013
Erteilt
08.10.2014
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 3/06 (2006.01)
D05B 69/16 (2006.01)
Priorität
JP 2012001826 10.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 08.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

Juki Corporation

JUKI Corporation

2-11-1, Tsurumaki, Tama-shi Tokyo 206-8551, JP

Erfinderin/Erfinder

Sugiyama, Takashi

Tokyo, Tokyo 206-8551, JP

Hirasawa, Yutaka

Tokyo, Tokyo 206-8551, JP

Murai, Kenji

Tokyo, Tokyo 206-8551, JP

Kawaguchi, Wataru

Tokyo, Tokyo 206-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.