ABGASSENSORSCHÄDIGUNGSERFASSUNG
Europäisches Patent · EP2615284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2615284
- Anmeldenummer
- EP13000122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2013
- Veröffentlicht
- 17.07.2013
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 41/14 (2006.01)G01N 27/26 (2006.01)G01N 27/406 (2006.01)F02D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012004568 13.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mori, Kentaro
Aichi, 467-8525, JP
Kawaguchi, Soichi
Aichi, 467-8525, JP
Ichida, Ryosuke
Aichi, 467-8525, JP
Hibino, Yoshinori
Aichi, 467-8525, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.