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Europäisches Patent · EP2616184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2616184
- Anmeldenummer
- EP11722886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2011
- Veröffentlicht
- 24.07.2013
- Erteilt
- 04.06.2014
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B05B 15/06 (2006.01)G01F 11/02 (2006.01)B05B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20100155 16.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2011/051496 07.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/035445 22.03.2012
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 04.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLUIGI, Riccardo
I-15122 Alessandria, IT
DENNIS, Stephen, R.
Danville, CA 94526, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.