Rückenlehne für ein Sitzmöbel

Europäisches Patent · EP2617325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2617325
Anmeldenummer
EP12008182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2012
Veröffentlicht
24.07.2013
Erteilt
16.03.2016
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 5/12 (2006.01)
A47C 7/40 (2006.01)
Priorität
DE 102012001082 20.01.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  3. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  4. 12.05.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2016

  5. 16.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Navratil, Josef

88696 Owingen, DE

Bernauer, Jörg

88696 Owingen, DE

Roth-Schuler, Christian

78224 Singen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.