VORRICHTUNG ZUR PARAMETERBESTIMMUNG MITHILFE EINES FILTERS

Europäisches Patent · EP2618168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2618168
Anmeldenummer
EP11824877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2011
Veröffentlicht
24.07.2013
Erteilt
25.04.2018
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 31/36 (2006.01)
H01M 10/48 (2006.01)
Priorität
JP 2010207767 16.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/066036 14.07.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/035868 22.03.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 25.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITABASHI Kinnosuke

Saitama 331-8501, JP

TERANISHI Nozomu

Saitama 331-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.