VORRICHTUNG ZUR PARAMETERBESTIMMUNG MITHILFE EINES FILTERS
Europäisches Patent · EP2618168 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2618168
- Anmeldenummer
- EP11824877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2011
- Veröffentlicht
- 24.07.2013
- Erteilt
- 25.04.2018
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 31/36 (2006.01)H01M 10/48 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010207767 16.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/066036 14.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/035868 22.03.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 25.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITABASHI Kinnosuke
Saitama 331-8501, JP
TERANISHI Nozomu
Saitama 331-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.