BÜRSTENAGGREGAT
Europäisches Patent · EP2618965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2618965
- Anmeldenummer
- EP11764515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2011
- Veröffentlicht
- 31.07.2013
- Erteilt
- 24.12.2014
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 29/00 (2006.01)B24B 39/00 (2006.01)B24D 13/10 (2006.01)A46B 13/00 (2006.01)A46B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010046398 24.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/066602 23.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/038537 29.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 24.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANNASCHK, Volker
53639 Königswinter, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.