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Europäisches Patent · EP2619114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2619114
Anmeldenummer
EP11827060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2011
Veröffentlicht
31.07.2013
Erteilt
06.03.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/32 (2006.01)
B65G 47/53 (2006.01)
B65G 47/82 (2006.01)
Priorität
SE 1050994 24.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/SE2011/051146 26.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/039673 29.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 06.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

FlexLink Components AB

415 50 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

EK, Anders

S-429 31 Kullavik, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.