EISMASCHINE FÜR EINEN KÜHLSCHRANK

Europäisches Patent · EP2620725 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2620725
Anmeldenummer
EP11826996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2011
Veröffentlicht
31.07.2013
Erteilt
07.11.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25C 5/08 (2006.01)
F25C 1/04 (2018.01)
F25C 1/24 (2018.01)
Priorität
KR 20100092353 20.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/KR2011/006922 20.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/039568 29.03.2012
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 07.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

DAEWOO ELECTRONICS CORPORATION

Daewoo Electronics Corporation

Narakeyum Jeodong Building 1-2, Jeo-dong 1-ga Jung-gu, Seoul 100-031, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Jung Owan

Incheon 403-030, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.