Liftvorrichtung mit Doppelwinde

Europäisches Patent · EP2628700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2628700
Anmeldenummer
EP13154743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2013
Veröffentlicht
21.08.2013
Erteilt
13.07.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 11/04 (2006.01)
B66D 1/60 (2006.01)
Priorität
DE 102012202430 16.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 13.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

DualLift GmbH

Edisonstrasse 22, 27711 Osterholz-Scharmbeck, DE

Erfinderin/Erfinder

Lülfing, Frank

29323 Wietze, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.