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Europäisches Patent · EP2631020 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2631020
Anmeldenummer
EP11834290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2011
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
21.09.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2010234443 19.10.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/073693 14.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/053450 26.04.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 21.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

Amada Company, Limited

200 Ishida, Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Erfinderin/Erfinder

HAYASHI, Shiro

Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.