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Europäisches Patent · EP2631404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2631404
Anmeldenummer
EP13155913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2013
Veröffentlicht
28.08.2013
Erteilt
30.11.2016
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/684 (2015.01)
E05F 15/686 (2015.01)
Priorität
DE 102012101415 22.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 30.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

  3. 30.11.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ruiter, Marc

3812 SR Amersfoort, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.