Steckverbinder
Europäisches Patent · EP2631409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2631409
- Anmeldenummer
- EP13156709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2013
- Veröffentlicht
- 28.08.2013
- Erteilt
- 12.04.2017
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/667 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012101550 27.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 07.02.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten (SG) (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2025
- 07.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2025
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 12.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2023
- 04.12.2023
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2023
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 12.07.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten (SG)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017
1 früherer Eintrag
- 12.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
87499 Wildpoldsried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.