SCHAUMFLÜSSIGKEITSABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2632314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2632314
- Anmeldenummer
- EP11778660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2011
- Veröffentlicht
- 04.09.2013
- Erteilt
- 22.11.2017
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/14 (2006.01)B05B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201018005 26.10.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2011/052046 21.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/056220 03.05.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 22.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LI, MingDong
Hong Kong, CN
LIANG, ZhiHao
Guanndong Privince 523009, CN
ZHOU, XianZhi
Guangdong 523009, CN
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