STEUERUNG VON AUDIOSIGNALEN
Europäisches Patent · EP2636212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2636212
- Anmeldenummer
- EP11761026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2011
- Veröffentlicht
- 11.09.2013
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 1/20 (2006.01)H04M 1/60 (2006.01)G10L 21/02 (2013.01)H04B 1/10 (2006.01)H04B 15/00 (2006.01)H04M 1/725 (2006.01)H04M 9/08 (2006.01)H04M 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 963353 08.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/065041 31.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/076201 14.06.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHLMEIER, Nils
San Jose California 95129, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.