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Europäisches Patent · EP2637619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2637619
Anmeldenummer
EP11785497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2011
Veröffentlicht
18.09.2013
Erteilt
27.05.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/494 (2006.01)
Priorität
JP 2010252162 10.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/006211 07.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/063461 18.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 27.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Yuki

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

AMANO, Emi

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.