BEHÄLTER-INNENREINIGER
Europäisches Patent · EP2637805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2637805
- Anmeldenummer
- EP11767722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2011
- Veröffentlicht
- 18.09.2013
- Erteilt
- 27.04.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 9/08 (2006.01)B08B 9/093 (2006.01)B05B 13/06 (2006.01)B05B 15/06 (2006.01)B05B 9/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 18912010 11.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/067791 12.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/062520 18.05.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.