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Europäisches Patent · EP2638888 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2638888
- Anmeldenummer
- EP13171714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2008
- Veröffentlicht
- 18.09.2013
- Erteilt
- 28.01.2015
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/496 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)A61F 13/49 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007230640 05.09.2007JP 2007230709 05.09.2007JP 2007232015 06.09.2007
- Abgezweigt von
- EP08829799
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 28.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takino, Shunsuke
Kagawa, 7691602, JP
Tanji, Hiroyuki
Kagawa, 7691602, JP
Maeda, Yuki
Kagawa, 7691602, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.