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Europäisches Patent · EP2639808 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2639808
- Anmeldenummer
- EP13150401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2013
- Veröffentlicht
- 18.09.2013
- Erteilt
- 28.09.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 36/00 (2006.01)H01H 13/20 (2006.01)H01H 13/06 (2006.01)H01H 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012102258 16.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 28.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brand, Matthias
87435 Kempten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.