DISPOSITIF POUR UNE UNITE D'EJECTION DES DECHETS DANS UNE MACHINE DE PRODUCTION D'EMBALLAGES
Europäisches Patent · EP2640558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2640558
- Anmeldenummer
- EP11778809
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2011
- Veröffentlicht
- 25.09.2013
- Erteilt
- 15.07.2015
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 7/18 (2006.01)B26F 1/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 10014767 19.11.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/005534 03.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/065690 24.05.2012
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 15.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.