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Europäisches Patent · EP2641543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2641543
Anmeldenummer
EP12854673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2012
Veröffentlicht
25.09.2013
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 8/12 (2006.01)
A61B 8/00 (2006.01)
G01N 29/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011269204 08.12.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/073178 11.09.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/084555 13.06.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Medical Systems Corp.

43-2, Hatagaya 2-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

KURIHARA, Kozue

Tokyo 151-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.