Duftmittelkartusche
Europäisches Patent · EP2641620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2641620
- Anmeldenummer
- EP13160490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2013
- Veröffentlicht
- 25.09.2013
- Erteilt
- 10.06.2015
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 9/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012204710 23.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 10.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stiehler, Dipl.-Ing. Daniela
70597 Stuttgart, DE
Komowski, Dipl.-Ing. Michael
71263 Weil der Stadt, DE
Rais, Dr. rer. nat. Thomas
71672 Marbach/Neckar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.