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Europäisches Patent · EP2643257 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2643257
Anmeldenummer
EP11788860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2011
Veröffentlicht
02.10.2013
Erteilt
31.05.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/16 (2006.01)
A62B 35/04 (2006.01)
A62B 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 102010063600 20.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/071498 01.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/084449 28.06.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 31.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÜLFING, Frank

29323 Wietze, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.