ROHRANORDNUNG UND VERFAHREN

Europäisches Patent · EP2643623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2643623
Anmeldenummer
EP11771015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2011
Veröffentlicht
02.10.2013
Erteilt
20.07.2016
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 13/02 (2006.01)
Priorität
DE 102010052212 24.11.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/004837 28.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/069105 31.05.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 20.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

Rosen Swiss AG

Obere Spichermatt 14, 6370 Stans

Erfinderin/Erfinder

ROSEN, Hermann

6047 Kastanienbaum (Horw LO)

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.