Regalsystem
Europäisches Patent · EP2644448 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2644448
- Anmeldenummer
- EP13160284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2013
- Veröffentlicht
- 02.10.2013
- Erteilt
- 28.11.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 7/08 (2006.01)B60R 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012102612 27.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 28.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Suhr, Christian
78224 Singen, DE
König, Matthias
78234 Engen, DE
Lohmann, Detlef
78234 Engen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.