Abschirmvorrichtung für eine Katheternadelspitze
Europäisches Patent · EP2647403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2647403
- Anmeldenummer
- EP13175392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2010
- Veröffentlicht
- 09.10.2013
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 13.03.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61M 25/06 (2006.01)A61M 5/158 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- SE 0950587 13.08.2009US 235438 P 20.08.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 02.02.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Vigmed AB, Garnisonsgatan 10, 254 66 Helsingborg, Schweden → Greiner Bio-One GmbH, Bad Haller Straße 32, 4550 Kremsmünster, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Knutsson, Per
256 55 Helsingborg, SE
Domonkos, Robert
234 36 LOMMA, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.