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Europäisches Patent · EP2649915 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2649915
Anmeldenummer
EP13163608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2013
Veröffentlicht
16.10.2013
Erteilt
14.01.2015
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/42 (2006.01)
A47J 42/50 (2006.01)
Priorität
IT TO20120319 12.04.2012
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 14.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

N&W Global Vending S.p.A.

Via Roma 24, Valbrembo, IT

Erfinderin/Erfinder

Facoetti, Filippo

24044 Dalmine, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.