GETRIEBE UND SCHALTSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2650560 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2650560
- Anmeldenummer
- EP11841516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2011
- Veröffentlicht
- 16.10.2013
- Erteilt
- 21.10.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 63/50 (2006.01)F16H 61/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010259145 19.11.2010JP 2010281737 17.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/006172 04.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/066740 24.05.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 21.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TERAOKA, Masao
Sano-shi Tochigi 327-0844, JP
IKEYA, Shinji
Kanuma-shi Tochigi 322-0251, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.