GETRIEBE UND SCHALTSTEUERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2650560 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2650560
Anmeldenummer
EP11841516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2011
Veröffentlicht
16.10.2013
Erteilt
21.10.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 63/50 (2006.01)
F16H 61/04 (2006.01)
Priorität
JP 2010259145 19.11.2010
JP 2010281737 17.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/006172 04.11.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/066740 24.05.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERAOKA, Masao

Sano-shi Tochigi 327-0844, JP

IKEYA, Shinji

Kanuma-shi Tochigi 322-0251, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.