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Europäisches Patent · EP2651486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2651486
- Anmeldenummer
- EP11848030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2011
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 13.04.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/007 (2006.01)
- Priorität
- US 423183 P 15.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/063242 05.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/082425 21.06.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 13.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIAO, Grace Chuang
Irvine, California 92620, US
HONG, Karen T.
Corona, California 92882, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.