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Europäisches Patent · EP2651745 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2651745
- Anmeldenummer
- EP11805408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2011
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 29.06.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 5/04 (2006.01)F16C 19/06 (2006.01)F16C 23/08 (2006.01)F16C 27/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010054828 16.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/006183 08.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/079726 21.06.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 29.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STAMM, Zoltan
CH-9472 Grabs
RATH, Krisztian
H-1096 Budapest, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.