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Europäisches Patent · EP2653030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2653030
Anmeldenummer
EP13163237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2013
Veröffentlicht
23.10.2013
Erteilt
17.02.2021
Gelöscht
20.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 1/035 (2006.01)
A01K 15/02 (2006.01)
Priorität
US 201213452217 20.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  2. 20.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021

  3. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENSON, Harold Keith

Hutto, Texas 78634, US

WOLFE, Jerry J., Jr.

Hutto, Texas 78634, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.