Zusammenschiebbarer Behälter
Europäisches Patent · EP2653064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2653064
- Anmeldenummer
- EP13164625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2013
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 25.11.2015
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45F 3/20 (2006.01)A45C 7/00 (2006.01)B65D 21/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201213452240 20.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 25.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kusuma, David D.
Orlando, FL Florida 32819, US
Trudeau, Raymond J.
St. Cloud, FL Florida 34771, US
Barea, Hector J.
Orlando, FL Florida 32837, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.