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Europäisches Patent · EP2653737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2653737
- Anmeldenummer
- EP13164335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2013
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/06 (2006.01)F16C 33/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012206373 18.04.2012DE 202012101437 U 18.04.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jeschka, Erwin
97711 Maßbach, DE
Velde, Henryk
97440 Werneck, DE
Mayer, Uwe
97702 Münnerstadt, DE
Stahl, Erwin
97714 Oerlenbach-Rottershausen, DE
Gransow, Anita
97526 Sennfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.