System umfassend eine Komponente einer klimatechnischen Anlage mit einer Öffnung und einem Verschlusselement

Europäisches Patent · EP2653798 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2653798
Anmeldenummer
EP13162862
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2013
Veröffentlicht
23.10.2013
Erteilt
03.08.2016
Schutz endet spätestens
08.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F24F 13/20 (2006.01)
F24F 13/00 (2006.01)
F24F 13/02 (2006.01)
Priorität
DE 202012101388 U 16.04.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 03.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Leitner, Daniel

47918 Tönisvorst, DE

Steinhausen, Hannah

47057 Duisburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.