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Europäisches Patent · EP2654000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2654000
- Anmeldenummer
- EP13159814
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2013
- Veröffentlicht
- 23.10.2013
- Erteilt
- 10.12.2014
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012095154 18.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 10.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Baba, Shunji
Kawasaki-shi, Kanagawa 211-8588, JP
Hashimoto, Shigeru
Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP
Sugimura, Yoshiyasu
Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP
Niwata, Tsuyoshi
Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP
Miura, Mimpei
Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.