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Europäisches Patent · EP2654000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2654000
Anmeldenummer
EP13159814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2013
Veröffentlicht
23.10.2013
Erteilt
10.12.2014
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
JP 2012095154 18.04.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 10.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baba, Shunji

Kawasaki-shi, Kanagawa 211-8588, JP

Hashimoto, Shigeru

Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP

Sugimura, Yoshiyasu

Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP

Niwata, Tsuyoshi

Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP

Miura, Mimpei

Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.