MUNDPFLEGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2654496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2654496
- Anmeldenummer
- EP10861202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2010
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 04.03.2020
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 9/04 (2006.01)A46B 9/06 (2006.01)A46B 3/00 (2006.01)A61C 17/00 (2006.01)A46B 5/00 (2006.01)A46B 3/22 (2006.01)A46B 7/06 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2010/002108 21.12.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/083488 28.06.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.